Too autocratic to fail?

Ein Gespräch über Demokratie und Kapitalismus als ungleiches Paar.
Und was gute Wirtschaftspolitik eigentlich ausmacht.

Frederic Jamesons Diktum, dass es einfacher ist, sich das Ende der Welt vorzustellen als das Ende des Kapitalismus, markiert eine Zeitenwende, ab der der Glaube an die Zukunft an der Realität der Ausbeutung zerschellt ist. Ob Klimawandel oder Grenzen des Wachstums, das Auseinanderklaffen der Einkommensschere und zunehmende Ungleichheit, Rettungsschirme für Finanzmärkte auf den Schultern von Bevölkerungen, deren Reallöhne stagnieren – um nur einige Beispiele zu nennen: Zukunft scheint allein jenen zu gehören, die ökonomische und politische Systeme für ihre Zwecke instrumentalisieren können. Und wenn die Demokratie im Weg steht, gewinnen autokratische Tendenzen an Konjunktur, wie heute zu beobachten ist (als historisches Beispiel kann die Verteidigung des Putsches von Pinochet gegen die gewählte Regierung in Chile durch den aus Österreich stammenden Säulenheiligen des Neoliberalismus, Friedrich August Hayek, dienen).

Der Spruch, dass wir alle Wirtschaft sind, wird erst so richtig greifbar, wenn Finanzunternehmen, Banken und andere Unternehmen ihr gegenseitiges Vertrauen derart missbrauchen, dass sich der Staat gezwungen sieht, ihre Schulden zu tilgen. Nicht der verfassungsgemäße Souverän, sondern die Liquidität der Finanzmärkte – so der der US-amerikanische Politikwissenschaftler Robert Meister – steht heute im Mittelpunkt staatlicher Sorge, da ihr Verschwinden den Zusammenbruch des ökonomisch-politischen Systems zur Folge hat. Als letzte Zuflucht taugt eine Bevölkerung, die bisher keine Mittel gefunden hat, sich zu wehren.

Damit wird nicht nur Vermögen umverteilt, sondern auch Zukunftsfähigkeit. Die Entscheidungen von gestern und heute tragen wesentlich dazu bei, wie und für wen sie gestaltet wird. Gute Wirtschaftspolitik hängt also unter anderem vom Wertesystem der Politik ab. Wenn sich aber die Wirtschaft keinem Wertesystem verschreibt, außer, dass jeder Wert seinen Preis hat, welche Chancen hat eine demokratische Politik, die sich an der Wohlfahrt der Menschen heute orientieren und die künftigen Auswirkungen auf die Gesellschaft und Umwelt berücksichtigen will?

Kurt Bayer, einer der profiliertesten Ökonomen Österreichs, wird im Gespräch mit Gerald Nestler relevante Elemente dieser Ziele benennen und einige Pflöcke für „gute“ Wirtschaftspolitik einschlagen. Da sie Zukunftspotentiale ermöglicht, werden die Gesprächspartner mit dem Publikum der Frage nach der demokratischen Widerstandsfähigkeit nachgehen, damit nicht das Ende der Welt, sondern das Ende des Kapitalismus, wie er heute grassiert, vorstellbar wird.