Nicht selten wird das Grundrecht auf Meinungsfreiheit angeführt, um diskriminierenden und rassistischen Aussagen einen
rechtlichen Rahmen zu verschaffen. Damit wird die Verletzung eines Grundrechtes durch den Verweis auf ein anderes zu legitimieren versucht. Aber ist Rassismus wirklich eine Meinung? Gilt das Recht auf Meinungsfreiheit auch für rassistische Äußerungen? Auf welche rechtliche Grundlage können sich Opfer rassistischer Diskriminierung im Alltag, durch Medien, Politik zu ihrem Schutz, ihrer Verteidigung berufen?
Alfred Noll, Jurist
Alexander Steffek, ZARA, INACH – Network against Cyber Hate